Cookie-Banner

Cookie-Banner, einfach erklärt

Cookies sind kleine Dateien, die ein Browser speichert. Rechtlich geht es um mehr: Nach § 25 des Telekommunikation-Digitale-Dienste-Datenschutz-Gesetzes (TDDDG, bis Mai 2024 TTDSG) ist das Speichern von Informationen auf dem Gerät eines Besuchers oder der Zugriff darauf nur mit Einwilligung zulässig, die auf klaren und umfassenden Informationen beruht. Das betrifft auch Web-Storage und Fingerprinting, nicht nur Cookies.

Ausnahmen gibt es: Keine Einwilligung braucht es, wenn die Speicherung oder der Zugriff unbedingt erforderlich ist, damit ein vom Besucher ausdrücklich gewünschter Dienst funktioniert. Die Datenschutzaufsichtsbehörden nennen als Beispiel den Warenkorb, sobald ein Produkt hineingelegt wird. Zusatzfunktionen wie Karten, Videos oder Chats gelten nicht automatisch als gewünscht, und auch eine einfache Besucherzählung ist nicht von vornherein Teil des Basisdienstes.

Für den Banner haben die Aufsichtsbehörden in ihrer Orientierungshilfe (Version 1.2, November 2024) Maßstäbe formuliert: Die Ablehnung muss als gleichwertige Alternative zur Zustimmung erkennbar sein, etwa durch eine Schaltfläche, die in Größe, Farbe, Kontrast und Schriftbild vergleichbar ist. „Einstellungen oder Ablehnen“ auf der ersten Ebene reicht nicht. Auswahlfelder dürfen nicht voreingestellt sein, und der Widerruf muss so einfach sein wie die Zustimmung (Artikel 7 DSGVO). Die Orientierungshilfe ist kein Gesetz, zeigt aber, wie die Behörden die Vorschrift lesen.

Am einfachsten ist eine Website, die nichts Einwilligungspflichtiges einsetzt. Dann entfällt die Abfrage, die Datenschutzerklärung bleibt. Dieser Text dient der Orientierung und ist keine Rechtsberatung, die Prüfung liegt bei Ihrer Beratung.